SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 29.06.2017

Sitzung

SI/GBE/GBE/006/2017

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

29.06.2017

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage: VFA/697/156/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/771/160/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: VZD/540/170/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/776/165/2017/GBE

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/778/166/2017/GBE

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/722/143/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/758/154/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/750/150/2017/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/756/152/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/757/153/2017/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/532/159/2017/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: VZD/536/163/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/773/162/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/716/141/2017/GBE

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/541/171/2017/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/775/164/2017/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 Billigung der Sitzungsniederschriften vom 06.04.2017, 18.04.2017 und 17.05.2017

Ö 5 Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung

Ö 6 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 7 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Selbsteinschätzung nach dem Gemeinde-Leitbildgesetz vom 14.06.2016

Ö 8 TexteEntscheidung der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf 3. Änderung des B-Planes Nr. 15 "Möbelmarkt Bentwisch" der Gemeinde Bentwisch

Ö 8.1 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Annahme einer Spende nach § 44 der Kommunalverfassung M-V

Ö 9 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss einer Umstufungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Landkreis Rostock bezüglich der Übernahme der Kreisstraße DBR 42

Ö 10 Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Finanzierung der des Teileingriffs Straßenbau im Rahmen der 1. Änderung des VE-PLanes Nr. 6 "Motel an der Hasenheide"

Ö 11 TexteEntscheidung der Gemeinde Bentwisch über die Weiterführung oder Beendung des Aufstellungsverfahrens zum B-Plan Nr. 19 für das Gebiet des ehemaligen Kabellagers im Bereich der Straße Am Berg

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist der Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf einer Teilfläche des Flurstückes 45/4 der Flur 1 Gemarkung Neu Barteldorf bauplanungsrechtlich zulässig?

Ö 13 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Vergabe der Bewirtschaftung des kommunalen Friedhofs sowie Nutzung und Bewirtschaftung der Feierhalle

Ö 14 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Kalkulation der Friedhofsunterhaltungsgebühr und der Nutzungsgebühr für die Feierhalle

Ö 15 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 1. Ergänzung zur Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof " Neuer Friedhof"

Ö 16 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag der Kita "Zwergenhaus" zur Errichtung eines Sonnenschutzes im Hort

Ö 17 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der außenplanmäßigen Ausgaben für die Malerarbeiten der Fassade der Feuerwehr

Ö 18 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Auszahlung des Sicherheitseinbehalts für das Gewerk Metallbau in der Grundschule

Ö 19 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Ö 19.1 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Bolzplatz

Ö 20 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln (Vorfinanzierung) für die Sanierung/Instandsetzung sowie Planung und Baubetreuung der Straße von Klein Bentwisch - L 182

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Verkauf des Flurstücks 26/1 der Flur 1, Gemarkung Bentwisch

N 22 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2017/18

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Schließen der Sitzung