SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 04.08.2016

Sitzung

SI/GBE/GBE/005/2016

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

04.08.2016

Zeit

19:00-22:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage: VBE/487/054/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/446/047/2016/GBE

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/454/055/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/458/059/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/355/989/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/486/053/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/481/050/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: VBE/482/051/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/456/056/2016/GBE

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/415/023/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/477/049/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/448/048/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/451/045/2016/GBE

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 Bericht des Geschäftsführers der Bentwisch GmbH über den Jahresabschluss 2015 und die Unternehmenssituation per 30.06.2016

Ö 5 Bericht des Geschäftsführers der ITC GmbH über den Jahresabschluss 2015 und die Unternehmenssituation per 30.06.2016

Ö 6 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung zum Ausbau der Straße "Am Sportplatz"

Ö 7 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindeanteile für die Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch ab dem 01.09.2016

Ö 8 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 23.06.2016

Ö 9 Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung

Ö 10 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 11 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde Klein-Kussewitz

Ö 11.1 TexteAufhebung von Beschlüssen der Gemeindevertretung Bentwisch zum Gebietsänderungsvertrag mit Klein Kussewitz

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung der städtbaulichen Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet des ehemaligen Kabellagers im Bereich Straße Am Berg

Ö 13 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beautragung der erweiterten Verkehrsuntersuchung für das in der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes ausgewiesene Gewerbegebiet Bentwisch

Ö 14 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 22 „Birkenweg“ der Gemeinde Bentwisch

Ö 15 TexteEntwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Harmstorf (Innenbereichssatzung)

Ö 16 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Unterbringung der Spielgeräte des Hortes bzw. der Grundschule

Ö 17 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben des Produktkontos 12600. 5615000 freiwillige Feuerwehr, Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände

Ö 18 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentiwsch zum Bau einer befestigten Fläche vor dem Grundstück Straße Am Berg 5

Ö 19 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abrechnung des FSV Bentwisch bezüglich der Verwendung der finanziellen Mittel aus der Kostenbeteiligung der Gemeinde Bentwisch für das Jahr 2015

Ö 20 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Neubesetzung der Stelle des Ortschronisten

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung